Gefährdung des öffentlichen Friedens

[Stefan Schmitz]

Es wird wohl überlegt, ob das Gegröle in dem Video aus Sylt als
Volksverhetzung strafbar sind.

Ein Tatbestandsmarkmal ist die Geeignetheit zur Störung des öffentlichen
Friedens. Das sah im Radio schon jemand dadurch gegeben, dass der
Vorfall in den letzten Tagen deutschlandweit diskutiert wurde.

Umgekehrt hieße das Straflosigkeit, wenn niemand davon Notiz genommen
hätte. Die Strafbarkeit einer Äußerung hinge davon ab, wie die Medien
darauf reagieren. Oder kommt es immer darauf an, was in dem
theoretischen Fall passieren würde, dass das ganze Land von der Tat erführe?

Was konkret bedeutet also, dass die Handlung zur Störung des
öffentlichen Friedens geeignet ist? Für mich wäre Gegröle von tanzenden
Betrunkenen intuitiv nicht dazu geeignet.

[Mike Grantz]

Post by Stefan Schmitz
Was konkret bedeutet also, dass die Handlung zur Störung des
öffentlichen Friedens geeignet ist? Für mich wäre Gegröle von tanzenden
Betrunkenen intuitiv nicht dazu geeignet.

So wie die Schläge von grölenden und tanzenden Betrunkenen deinen Körper
nicht verletzen?

Das Netz meint, die "magische" Schwelle zur Schuldunfähigkeit läge
regelmässig bei 3 Promille aufwärts. Mit vereinzelten Ausnahmen, wie z.
B. Mord. Dort liegt die Grenze höher.

Allerdings könnte man angeborene Intelligenzschwäche in Betracht ziehen.

Nicht nur bei den Tätern, sondern auch bei jenen, die sich durch so
etwas nicht gestört fühlen.

[Siegfrid Breuer]

Post by Stefan Schmitz
Umgekehrt hieße das Straflosigkeit, wenn niemand davon Notiz genommen
hätte. Die Strafbarkeit einer Äußerung hinge davon ab, wie die Medien
darauf reagieren.

Oder auch einer TAT. Wird das nicht bei den Messerkuffnucken
schon sehr lange GENAU SO gehandhabt?