Post by Stefan SchmitzPost by Michael ZinkPost by Diedrich EhlerdingWobei im konkreten Fall die Zeitung behauptet bzw. seine
(Schutz-)behauptung wiedergibt, er habe angenommen, da habe jemand den
Richtungspfeil unberechtigterweise draufgeklebt, er habe also nur eine
Urkundenfälschung rückgängig machen wollen. Und da sowohl § 164 als auch
§ 267 Vorsatz voraussetzen, könnte man ihm insofern nicht allszusehr an
den Karren fahren, wenn man ihm das abnimmt.
Ich habe mir eben mal die Bilder zu dem Fall angeschaut. Der Pfeil ist
ganz offensichtlich falsch angebracht, weil der Taxistand am Schild
endet und nicht beginnt.
Bei Pfeilen auf den Zeichen 283, 286 hat sich 2017 etwa geändert. Bis
2017 trug Halteverbot-Anfang einen linksweisenden Peil im oberen Sektor,
Ende einen rechtsweisenden im unteren, Mitte beide Pfeile.
Seit 2017 steht der Anfangspfeil im oberen Sektor, und zeigt
am rechten Fahrbahnrand nach links und
am linken Fahrbahnrand nach rechts.
Der Endepfeil ist unten und zeigt
am rechten Fahrbahnrand nach links,
am linken Fahrbahnrand nach rechts.
Die Mitte wird durch beide Pfeile je nach Fahrbahnrand signalisiert.
<https://de.wikipedia.org/wiki/Bildtafel_der_Verkehrszeichen_in_der_Bundesrepublik_Deutschland_seit_2017>,
ab Zeichen 283
Ich möchte wetten, dass der Polizist oder hisiege regulars die
Anordnungen nicht aus dem Ärmel geschüttelt hätten. Die bis 1992 nur
unten angeordneten Herzpfeile waren einfacher zu verstehen, weil mit
drei Bildern alles abgedeckt war (Anfang rechts oder Ende links, Mitte
mit Doppelpfeil, Ende rechts oder Anfang links). Und eigentlich müssten
die Pfeile wegen der Fahrtrichtung aufwärts für Anfang, abwärts für Ende
weisen – ab 2525 ;-)
Post by Stefan SchmitzJedenfalls stehen die Taxen entgegen der
Pfeilrichtung und der Bereich hinter dem Schild sieht ziemlich
ungeeignet dafür aus.
Nach Ansicht der Stadt Hannover "war das Verkehrszeichen in seiner
ursprünglichen Form korrekt aufgestellt":
<https://www.rtl.de/cms/augenzeuge-hat-video-gemacht-polizist-zerkratzt-verkehrsschild-um-knoellchen-zu-verteilen-4774709.html>
Es zeigt den Beginn eines Halteplatzes am rechten Fahrbahnrand, dort
stünde also das letzte Taxi der Warteschlange und das bei RTL
abgebildete Taxi steht außerhalb des Taxistands.
Post by Stefan SchmitzWenn das wirklich schon zum zweiten Mal passiert ist, scheint da bei der
Stadt ziemlicher Murks gemacht worden zu sein.
Der Schaperplatz (Halteplatz 37) war schon immer Murks, denn donnerstags
ist er wegen des Wochenmarkst nicht zu benutzen (und wird von 3811 nicht
gerufen), ist alle mehrfach verlegt worden (Pertzstr, Berckhusenstr, auf
dem Platz, Westseite, am Kiosk) und hatte oft eine ungeordnete
Aufstellung (was immer gut für Konflikte ist). Kollegen standen auch
gern außerhalb der Zeichen zwischen Kiosk und Berkhusenstr, wo sie
besser gesehen werden, solange die GPS-Position noch eine Anmeldung bei
der Zentrale erlaubte (Geofencing der Halteplätze). Ich habe dort gern
bereitgestanden, denn Kantplatz (45) und MHH (35) waren meist voller
(oder ergaben an der MHH Zahlungen per Krankentransportschein, was einen
riesigen Prüfaufwand hatte).
Post by Stefan SchmitzPost by Michael ZinkIch denke, man muß da zwei Sachen unterscheiden.
- Die Änderung des Schildes.
Keine Ahnung, wie es strafrechtlich aussieht, ohne Rücksprache an
Schildern rumzupfuschen, weil man annimmt da stimme was nicht. Aber
zumindest disziplinarisch sollte das doch gealtigen Ärger geben. Denn
selbst wenn der Pfeil gestern wirklich noch nicht da gewesen wäre,
könnte er ja auch inzwischen von der zuständigen Stelle angebracht
worden sein.
Würde da wirklich jemand vorbeikommen und einen Pfeil aufkleben oder
hinmalen? Ich nehme doch stark an, dass da eher das Schild getauscht wird.
Allenfalls bei temporär aufgestellten Schildern kann ich mir solche
Pfuscherei vorstellen.
Schau mal verschiedene Z.283 genauer an, die weißen Pfeile werden oft
durch die Straßenmeisterei-Werkstatt der Kommune aufgeklebt und nicht
nur gedruckt.
Post by Stefan SchmitzEin aufgeklebter Pfeil spräche für Manipulation, die man korrigieren müsste.
Nein, weil "Blanko-283" so dem Aufstellort auch durch Berechtigte
angepasst werden können.
Post by Stefan SchmitzPost by Michael ZinkDas sollte eigentlich als falsche Verdächtigung o.Ä. strafbar sein.
Denn selbst wenn der Pfeil da unrechtmäßig kleben würde, kann der
"Falschparker" das ja nicht wissen.
Wenn er selbst es angebracht hat, schon.
Und wenn er ortskundig ist und den Taxistand kennt, auch.
Und Nichtwissen macht das Parken auch nicht legal, sondern verhindert
allenfalls die Bestrafung.
Interessant wäre die Beurteilung bei einem Fremden, wenn dennoch an der
Örtlichkeit erkennbar ist, dass der Pfeil in die falsche Richtung zeigt.
Wenn der Ortsfremde die 2017er Pfeile kennt, gibt es kein Vertun...
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Munterbleiben
HC